Gemeinsame Beratungen mit FWG, SPD und Linken

Mit einem Paukenschlag überraschte am Montag, den 6. Februar 2023, der Bad Lippspringer Rat, als der Haushalt mit den Stimmen von FWG, SPD, Grünen und Linken abgelehnt wurde. Nur die CDU und die FDP stimmten für den von der Verwaltung erarbeiteten Vorschlag. Damit war klar, dass die Beratungen in eine neue Runde eintreten müssen.

Unmittelbar nach der Ratssitzung war uns Grünen klar, dass wir in einer gemeinsamen Fraktionssitzung mit FWG, SPD und Linken nach einem gemeinsamen Nenner suchen mussten, damit der Haushalt doch noch zügig verabschiedet werden kann. Am Donnerstag war es dann soweit, im Ratssaal der Stadt waren die vier Fraktionen zahlreich vertreten. Das Foto zeigt von links nach rechts: Marcus Kleinemeyer, Fraktionsvorsitzender SPD, Dr. Gerda Werth, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/ Die Grünen, Markus Wille, Fraktionsvorsitzender FWG, Katharina Lücke, Fraktionsvorsitzende Die Linke.

Allen Beteiligten war klar, dass es Ziel und Verantwortung sein musste, einen Vorschlag für einen soliden Haushalt zu erarbeiten, der die Schuldenlast begrenzt, damit so wichtige Investitionen wie das Feuerwehrgerätehaus oder das Freibad zukunftssicher umgesetzt werden können.

Alle Änderungsanträge der Fraktionen aus der Ratssitzung kamen auf den Tisch und wurden erneut beraten. Im besonderen Fokus standen dabei die Ausgaben, die mit hohen Investitionen verbunden sind. Aber nicht nur die Ausgabenseite wurde beraten, auch auf der Einnahmenseite wurde um einen guten Kompromiss gerungen. Mit viel Engagement und sehr guten Diskussionen auf Augenhöhe wurde schließlich ein gemeinsamer Vorschlag erarbeitet und beschlossen, mit dem die Fraktionen in die weiteren Beratungen gehen. Für die SPD stellte Marcus Kleinemeyer noch einen Antrag einer Nachhaltigkeitssatzung für die Stadt vor, der von den übrigen Fraktionen
positiv aufgenommen wurde.

Am Ende waren sich alle einig, dass mit viel Engagement, guten Diskussionen auf Augenhöhe und in großer Einigkeit ein sehr guter Vorschlag gefunden wurde, mit dem in die weiteren Beratungen gegangen werden kann. Alle Fraktionen sicherten zu, den gemeinsamen Austausch fortzuführen.  

Am Montag, den 13. Februar, trifft sich dann die Runde aller Fraktionsvorsitzenden zusammen mit dem Bürgermeister zu einem Gespräch. Wir sind gespannt, auf welche Resonanz unser gemeinsamer Vorschlag trifft.