Impressionen aus dem Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz – Sitzung vom 3. Dezember 2020

In Bad Lippspringe gibt es im Rat nun endlich einen neuformierten Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Auf Initiative der Grünen werden so die Belange des Klima- und Umweltschutzes in der Kommunalpolitik in einem eigenen Gremium gewürdigt.

Wir alle wissen, der Klimawandel hat uns alle längst erreicht – Stichwort: Dürresommer und Hochwasser – und stellt eine der großen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte und eine existenzielle Bedrohung für unseren heilklimatischen Luftkurort dar.

Auch in der aktuellen Berichterstattung innerhalb dieser Corona-Pandemie-Zeiten sehen wir, dass der Klimawandel nach wie vor viel Raum in der öffentlichen und medialen Debatte einnimmt. So muss auch Bad Lippspringe einen großen Beitrag leisten, um die ehrgeizigen Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreichen zu können, zum Beispiel mit der Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts oder, indem mehr Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden angebracht werden. Es gibt also genug zu tun für diesen neuen Ausschuss.

Bereits in der ersten Sitzung wurden die Mitglieder des ebenfalls neu ins Leben gerufenen Klimabeirats benannt. Leider wird immer noch von einigen Fraktionen die Sinnhaftigkeit eines Klimabeirates bezweifelt. Aber Bad Lippspringe braucht weitergehende Maßnahmen für den Klimaschutz. Unser großes und gemeinsames Ziel heißt Klimaneutralität bis 2030 für Verwaltung, die Eigenbetriebe und kommunalen Gesellschaften. Der Klimabeirat begleitet die Stadtverwaltung dabei, Klimaschutzziele umzusetzen. Konkret heißt das, das der Beirat Vorschläge entwickeln kann, um CO2 einzusparen. Handlungsfelder sind etwa die klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten, ein kommunales Mobilitätsmanagement oder Klimaschutz als Bestandteil kommunaler Wirtschaftsförderung. Über die entwickelten Maßnahmen wird im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten und entschieden. Unsere Absicht ist es, mit dem Klimabeirat die Bürgerinnen und Bürger nicht nur mitzunehmen, sondern auch zum Mitmachen anzuregen.

Neben Vertreterinnen und Vertretern aus den Fraktionen sollen sachkundige und beratende

Personen aus den unterschiedlichsten Lebens- und Gesellschaftsbereichen in den Klimabeirat aufgenommen werden, die dadurch ihre Expertise einbringen können. Es wird zudem die Möglichkeit geben, Vorschläge in den Klimabeirat einzureichen. Wir werden fordern, dass niedrigschwellige Angebote angeboten werden, etwa über die Homepage der Stadt. Somit haben wir eine echte und dauerhafte Bürger*innenbeteiligung im Sinne des Klimaschutzes. Letztendlich sollen diese Klimaschutzmaßnahmen der Verwaltung auch zum eigenen Nachmachen anregen, denn es ist ja so: Der Klimawandel betrifft uns alle. Daher sind alle aufgerufen, so viel wie möglich zu tun, das Klima zu schützen.

Sascha Gödecke, Ratsherr für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz

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